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Aktuelles

25.03.2015

Brüssel und seine Lobbyisten: Wer regiert Europa?

 

37 Stipendiatinnen und Stipendiaten aller Fachrichtungen waren auf Exkursion in Brüssel, um dort aus verschiedenen Perspektiven der Frage nachzugehen, inwiefern Interessenverbände und Lobbyisten die europäische Politik beeinflussen.

Die Exkursion nach Brüssel begann für einen Großteil unserer Gruppe um 20:15 Uhr in Fröttmaning am Busbahnhof, wo wir von einem Omnibus des Unternehmens Reisekutsche abgeholt wurden. Von da aus ging es über Nürnberg und Würzburg über Nacht in die europäische Hauptstadt. Nachdem sich alle für den Empfang beim deutschen Botschafter perfekt herausgeputzt hatte, brachen wir auch schon in die Altstadt auf, um uns unser wohlverdientes Frühstück zu suchen. Brüssel selbst ist um diese Zeit, 8 Uhr morgens, noch nicht sehr belebt. Daher war es sehr schön zuzusehen, wie die Stadt langsam erwacht und die Geschäfte nach und nach öffnen. Für das Einkaufen beim Bäcker reicht es auch meist etwas Englisch mit ein bisschen Gestik zu würzen, um das zu bekommen, was man will. Manchmal bekommt man dabei zwar statt einem Baguette auch drei, aber so ein Tagesvorrat ist nichts Schlechtes.

Frau Lochbihler und das Europaparlament

Unser erstes richtiges Ziel war dann das Europaparlament. Mit der Brüsseler Metro, deren Stationen momentan teilweise halbe Baustellen sind, fuhren wir dazu von der Altstadt ins Europaviertel. Im Gegensatz zur Altstadt mit ihren schönen alten Gebäuden dominieren hier überwiegend hohe glaskastenartige Bauwerke. Eine Ausnahme bilden dabei beispielsweise die Gebäude der bayerischen Landesvertretung, die wir am Abend noch besuchen sollten. Nach den Sicherheitskontrollen am Eingang wurden wir dann von einem sympathischen jungen Österreicher begrüßt und erst einmal grundlegend über die Zusammensetzung des Parlaments informiert, bis dann Frau Lochbihler eintraf. Frau Lochbihler ist Mitglied der Fraktion Der Grünen im Europaparlament. Bevor sie ins Parlament gewählt und dort dem Ausschuss für Menschenrechte zugeteilt wurde, war sie selbst als Lobbyistin in diesem Bereich zuständig. Das bedeutet natürlich, dass sie nun sowohl die einflussnehmende als auch die beeinflusste Seite politischer Entscheidungsfindung kennt. Sie wies bei ihren Ausführungen auch auf die negative Konnotation des Wortes „Lobbyist“ in Europa hin. Lobbyismus sei in einer funktionierenden Demokratie notwendig, um den politischen Entscheidungsgebern eine größere Grundlage an Informationen für ihre Verhandlungen zu geben. Da Frau Lochbihler jedoch nur relativ wenig Zeit zur Verfügung hatte, konnten wir diese Diskussion nicht entsprechend vertiefen.

Besuch beim deutschen Botschafter

Nach einer kurzen Besichtigung des Konferenzraumes im Parlament waren wir auch schon auf dem Weg zum Empfang des deutschen Botschafters beim Königreich Belgien zum Tag der deutschen Einheit in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt. Nach einer auf Deutsch, Französisch, Niederländisch und Englisch gehaltenen Rede des Botschafters Eckhart Cuntz sangen wir alle zusammen die deutsche und belgische Nationalhymne und anschließend noch die Europahymne. Während des anschließenden Buffets erhielten wir sogar noch Gelegenheit mit dem Botschafter zu sprechen und ein Gruppenfoto zu machen.

Bayerische Vertretung

Doch das war an diesem Tag noch nicht unsere letzte Station. Am Abend besuchten wir noch die bayerische Landesvertretung in Brüssel, welche sich in herrlicher Lage direkt neben dem Europaparlament befindet. Die bayerische Landesregierung hatte das Grundstück zugesprochen bekommen, weil sie die alten Gebäude des Institut Pasteur, die schon Marie Curie besuchte, erhalten hat. Nach einer kurzen Führung hatten wir dann die Gelegenheit uns mit Frau Dr. Decker, welche das Referat für Gesundheit und Pflege betreut, bei Kaffee und Keksen über ihre Aufgaben in Brüssel zu unterhalten. Besonders interessant hierbei war, dass sich die Mitarbeiter der Landesvertretungen selbst nicht als Lobbyisten an sich sehen und auch selber manchmal nicht genau nachvollziehen können, welche Entscheidungen ihre Auftraggeber in der Landesregierung so treffen.

BMW

Tags darauf besuchten wir dann die Büros der Vertretung von BMW in Brüssel, um uns auch einmal die Seite der Wirtschaft anzuhören. Herr Sauer nahm sich dabei auch sehr lange Zeit alle Fragen ausführlich zu beantworten. Dabei betonte auch er, dass professioneller Lobbyismus für eine funktionierende Demokratie durchaus notwendig sei. Schließlich könnten Politiker sich nicht von sich aus eine hohe Expertise in allen Wirtschaftszweigen aneignen. Die momentane Stimmung gegen beispielsweise das Freihandelsabkommen sei zum Teil auch überzogen, da es sich unsere Politiker sowieso nicht leisten könnten, einem Abkommen zuzustimmen, wegen dessen sie nicht wiedergewählt werden würden.

Europäischer Bürgerbeauftragter

Zum Abschluss konnten wir dann noch das Büro des Ombudsman oder besser der Ombudswoman Emily O'Reilly besuchen. Die Institution des Ombudsman ist für die Vermittlung bei Beschwerden von Bürgern oder Firmen an den Verfassungsorganen der Europäischen Union zuständig, z.B. wenn in einem Land bestimmte Richtlinien und Gesetze nicht eingehalten werden. Sie stellt damit eine einfachere Alternative zu einer direkten Klage beim Europäischen Gerichtshof dar. Nach einer weiteren ausgiebigen Fragerunde zogen wir wieder los, um in Gruppen die Stadt zu erkunden. Am Abend war dann noch Zeit für ein gemeinsames Essen und um das Nachtleben in Brüssel zu genießen.

Stadtführung

Da uns für unseren letzten Reisetag kein Stadtführer zur Verfügung stand, führten wir kurzerhand selbst eine Stadtführung durch. Vom Justizpalast über die Comic-Wandmalereien bis zum Manneken Pis informierten wir uns dann mit selbstverfassten Referaten über die Sehenswürdigkeiten. Der Nachmittag stand uns dann noch für Museumsbesuche und allerlei andere Aktivitäten zur Verfügung. Bevor wir uns dann am Abend auf den Weg nach Hause machten, besuchten wir noch das Atomium. Nach einer gar nicht so ruhigen Fahrt erreichten wir dann wohlbehalten unsere Heimat.

Nach einer wunderbaren Reise bleibt damit nur noch einem jedem zu empfehlen, bei Gelegenheit die europäische Hauptstadt zu besuchen. Ein herzliches Dankeschön auch an unsere hervorragenden Organisatoren Marie und Irmina, die uns diese Fahrt ermöglicht haben.

von Alexander Reindl, TU München, Luft- und Raumfahrt