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Aktuelles

25.02.15

Max Weber-Stipendiatinnen und -Stipendiaten zu Besuch in der Justizvollzugsanstalt Erding

 

Am 6. Februar 2015 besuchten im Rahmen des Max Weber-Programms 26 Stipendiatinnen und Stipendiaten die Justizvollzugsanstalt (JVA) Erding, um einen Einblick in die Vollzugspraxis zu erhalten und anschließend mit dem Leiter der JVA, Herrn Gaigl, sowie mit Herrn Professor Dr. Engländer, der Lehrstuhlinhaber für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) ist, über den Sinn und Zweck von Strafe und die gewonnenen Eindrücke zu diskutieren.

 

Die Stipendiatengruppe wurde aufgeteilt, sodass jeweils circa 15 Stipendiatinnen und Stipendiaten von Herrn Gaigl durch die JVA geführt werden konnten.

Zunächst erfuhren wir, dass die JVA Erding als Außenstelle eine sehr kleine Anstalt ist, in der überwiegend Kleinkriminelle mit Gefängnisstrafen von bis zu zwei Jahren inhaftiert sind. Laut Herrn Gaigl befinden sich vor allem Personen aus dem Bereich der Drogenkriminalität und solche, die Diebstähle oder ähnliche Delikte begangen haben in Erding. Jedoch sind auch Untersuchungshäftlinge dort untergebracht.

Durch eine Schleusentür gelangten wir ins Innere der JVA; Herr Gaigl zeigte uns zunächst die Räume, in denen die Aufnahme neuer Häftlinge stattfindet, anschließend sein Dienstzimmer, einen sehr karg ausgestatteten Raum, der für psychologische Beratung, Seelsorge oder Anwaltsgespräche zur Verfügung steht und den Besuchsraum, in dem die Häftlinge Besuch erhalten dürfen.
Herr Gaigl erläuterte den genau geplanten Gefängnisalltag, wobei wir erfuhren, dass jeder Häftling maximal zwei Stunden pro Monat unter der Aufsicht eines Beamten im Besuchsraum Besuch erhalten darf. Telefonieren ist nur in Ausnahmefällen erlaubt, Internetzugang ist nicht vorhanden. Lediglich der Besitz eines Fernsehers ist den Häftlingen erlaubt.

Die während der Führung bestehende Möglichkeit, Fragen zu stellen, wurde rege genutzt. Besonders interessant war, dass laut Herrn Gaigl die meisten der Gefangenen aus zerrütteten familiären Verhältnissen kommen, oft keine Ausbildung, keine feste Arbeitsstelle und folglich keinen geregelten Tagesablauf haben. Wesentliche Faktoren für die Sozialprognose eines Gefangenen nach der Entlassung aus der JVA stellen aber gerade ein stabiles soziales Umfeld sowie eine Arbeit und ein geregeltes Einkommen dar. In dem Bereich der Nachsorge – also der Betreuung des ehemaligen Häftlings nach der Entlassung – besteht daher erheblicher Bedarf an weiteren Angeboten, unterstützenden Sozialarbeitern und Anlaufstellen. Denn gerade die erste Zeit nach der Freilassung ist ausschlaggebend dafür, ob der Häftling rückfällig wird. Erwähnenswert ist, dass die Rückfallquoten gerade im Bereich der Drogenkriminalität oder der Begehung von Straftaten unter Alkoholeinfluss sehr hoch sind.

Im weiteren Verlauf der Führung wurde uns der Gang gezeigt, in dem sich die Zellen befinden. Die JVA beherbergt ungefähr 50 Häftlinge 27 verschiedener Nationalitäten. Untergebracht sind diese in Einzelzimmern oder Mehrbettzimmern von jeweils circa 9 Quadratmeter. Wir hatten auch die Gelegenheit, uns selbst einen Eindruck einer solchen Zelle zu verschaffen. Abschließend wurden wir über den Hof zu den Arbeitsstätten geführt, in denen die Häftlinge täglich beispielsweise Faltarbeiten erledigen und sich so ungefähr zehn Euro pro Tag verdienen können.

Im Anschluss an die Führungen fand in einem Gasthof in der Nähe der JVA die Diskussion über den Sinn und Zweck von Strafe statt. Professor Dr. Engländer hielt einen überblickartigen, auch für Nichtjuristen sehr gut verständlichen und interessanten Vortrag über die verschiedenen Strafzwecke. So ist Strafe zur Abschreckung des Einzelnen und der Gemeinschaft und um die Allgemeinheit zu schützen, um das Unrecht der Tat zu sühnen oder auch um das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsordnung wiederherzustellen, denkbar. Außerdem zeigte Professor Dr. Engländer die Möglichkeiten der Bestrafung nach deutschem Recht auf, die von Geldstrafen über Entzug der Fahrerlaubnis bis hin zu Bewährungsstrafen und Haftaufenthalten in einer Justizvollzugsanstalt reichen. Daneben bestehen für schuldunfähige Täter und insbesondere, um die Bevölkerung vor diesen zu schützen, die sogenannten Maßregeln der Besserung und Sicherung, im Rahmen derer die Täter in einer psychiatrischen Einrichtung unterkommen.

Während des anschließenden gemütlichen Beisammenseins konnten verschiedenste Fragen sowohl an Herrn Professor Dr. Engländer, als auch an Herrn Gaigl gestellt werden. So wurde beispielsweise über die Notwendigkeit der Bestrafung von Drogendelikten oder über die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerstrafrecht diskutiert. Sehr bereichernd war dabei, dass sowohl Herr Professor Dr. Engländer aus dem Bereich der Strafrechtswissenschaft als auch Herr Gaigl aus der Praxis des Strafvollzugs für Fragen zur Verfügung standen. So ergab sich für die Stipendiatinnen und Stipendiaten ein umfassendes Bild über Haftbedingungen und über die Verbindung von Strafzwecktheorien und tatsächlicher Ausgestaltung des Vollzugs.

Insgesamt bot der Besuch der JVA Erding mit anschließender Diskussion einen vertieften Einblick in den Strafvollzug, den Alltag der Häftlinge und die dahinter stehenden theoretischen Überlegungen und trug somit dazu bei, dass sowohl die anwesenden Juristinnen und Juristen als auch die Stipendiatinnen und Stipendiaten anderer Fachrichtungen einen vertieften und fundierten Eindruck des gesellschaftlich sehr relevanten Themas des Strafvollzugs gewinnen konnten.

von Isabel Albrecht, Max Weber-Programm