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Forschungsarbeit

State-building in Georgien: Staatsstabilisierung durch Umweltanpassung und Re-Aktivierung des institutionellen sowjetischen Erbes

Von Sophia Heyland (19.10.2011)

In einer kurzen Analyse zum state-builing in Georgien seit 1991 möchte ich zeigen, auf welche historischen Ausgangsbedingungen Georgiens erster Präsident Swiad Gamsachurdia (1991-92) und sein Nachfolger Schewardnadse (1992-2003) bei ihrem Amtsantritt stießen (Sozialistisches Erbe: "Sub-Staaten" Abchasien, Adscharien, Süd-Ossetien; Personell durchdrungener, (neopatrimonialer) Verwaltungsapparat) und wie Schewardnadse - anders als Gamsachurdia - diese in staatsstabilisierende Faktoren ummünzte: Schewardnase re-aktivierte als ehemaliger Parteisekretär der Kommunistischen Partei Georgiens alte sozialistische Netzwerke und schuf sich darin selbst die Position eines "Schiedsrichters"; mit den sub-staatlichen Einheiten, v.a. Adscharien, schloss er informelle Arrangements auf Basis korrupter Beziehungen. Beides widerspricht zwar den Vorgaben legal-rationaler Rechtsstaaten, erwies sich in Georgien aber als äußerst stabilisierendes Moment und sichert heute auch die Herrschaft Saakaschwilis ab. Dies zeigt, dass auch jenseits von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stabiler Staatsaufbau möglich ist und beide Faktoren weniger zwingend zusammenhängen, als es Anfang der 1990er Jahre angenommen wurde. Auf diesen Befund haben Forschung wie Politik zu reagieren.

20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion ist sich die Forschung einig, dass der Demokratisierungsprozess in den 15 Nachfolgestaaten – mit Ausnahme des Baltikums – gescheitert ist. Die politische Wissenschaft arbeitet daher seit einigen Jahren mit der neue Analysekategorie der sogenannten grey zone, die auf die besondere Stellung der darin verorteten Regime zwischen Demokratie und Autokratie verweist.[1] Bislang wurden in diesem Rahmen vor allem post-sowjetische Länderstudien vorgelegt, welche die Verwendung formal demokratischer Institutionen, wie Parlamente oder Wahlen, zu autoritären Machterhaltungszwecken belegen.[2] Vergleichsweise wenig Material findet sich dagegen zur übergeordneten Ebene des Staates, der nicht nur die genannten Institutionen umfasst, sondern darüber hinaus durch ein fest umgrenztes Territorium und das legitime Gewalt­monopol über eben diesen Bereich definiert wird. In den bisherigen Analysen wird den post-sowjetischen Staaten dabei zumeist das Zeugnis einer fragilen oder rudimentären Staatlichkeit ausgestellt, was mit territorialen Konflikten, fehlender Rechtssicherheit oder systemischen Korruptionsbeziehungen begründet wird.[3]

Besonders häufig wird diese Argumentation auf die Kaukasus-Staaten an der südlichen sowjetischen Peripherie (Armenien, Georgien, Aserbeidschan) angewandt.

Dabei gilt das seit April 1991 unabhängige Georgien mit seinen ungelösten ethno-territorialen Konflikten (Abchasien und Süd-Ossetien) sowie düsterer Zahlen im Corruption Perception Index (z.B. 1999: Platz 85 von 99 Staaten; 2003: Platz 127 von 133 Staaten) als besonders drastisches Beispiel eines “zerfallenden Staats”.[4]

Konterkariert wird dieser Befund jedoch durch die beiden äußerst stabilen politischen Regime unter Eduard Schewardnadse (1992-2003) und Michail Saakaschwili (seit 2003) und die großen Leistungen im “Aufbau von Staat” (state-building), die vor allem Präsident Schewarnadse zwischen 1992 und 1998 vorangetrieben hat. Wenn allerdings die (Re-)Konstituierung der post-sowjetischen Staaten – wie bislang geschehen – vorrangig am “Muster” legaler Rechtsstaatlichkeit gemessen wird, können diese akteurszentrierten Ansätze nicht erfasst werden. Der georgische Staat wird darin als eine “Abweichung” vom westlichen Idealtyp verstanden; die ihm eigenen Stabilitätsmomente werden vernachlässigt.

Insofern zielte mein Forschungsvorhaben darauf ab, eine theoriegeleitete Analyse zum georgischen state-building seit 1991 vorzulegen, die sowohl die Gründe für Konflikte und Korruption erklärt, als auch die politischen Maßnahmen zur Stabilisierung des Staates einordnet und beschreibt. Ausgangspunkt war das Konzept von Anna Grzymala-Busse und Pauline Jones Luong, welches state-building als einen Wettbewerb beschreibt, den die jeweiligen Eliten mit den vorhandenen institutionellen Ressourcen bestreiten.[5]

1991 lagen diese “Ressourcen” in der ethno-territorialen Zergliederung Georgiens in die “Sub-Staaten” Adscharien, Abchasien und Süd-Ossetien sowie in einem klientelistisch durchdrungenen Verwaltungsapparat (Neopatrimonialismus).

Georgiens erster Präsident Swiad Gamsachurdia (1991-92), der versuchte, dieses Erbe zu negieren und Georgien zu einem homogenen Nationalstaat zu einen, brachte den Staat an den Rand des Zusammenbruchs. Sein Nachfolger Schewardnadse hingegen akzeptierte das territoriale sowjetische “Erbe” und münzte die tradierten georgischen Netzwerkstrukturen durch den Aufbau eines von persönlichen Beziehungen durchdrungenen Verwaltungsapparats in einen wichtigen Stabilisierungsfaktor zum Staatserhalt um. Den Widerspruch zu den Vorgaben westlicher Kreditgeber und Demokratieförderer löste er in einem hybriden, zwischen demokratischem Pluralismus und autokratischer Dominanz oszillierenden Regime auf, was sein Nachfolger Saakaschwili weiter perfektionierte.

Damit hat sich Georgien bis heute zwar weder zu einer stabilen Demokratie, noch zu einem politisch geeinten Rechtsstaat entwickelt – allerdings ist keines der Argumente hinreichend, um dem georgischen Staat seine Stabilität abzusprechen. Vielmehr hat das state-building unter Schewardnadse einen Staat konsitituiert, der durch die “Berücksichtigung” des sowjetischen Erbes eine besondere Stabilität erhalten und strukturelle Vorgaben geschaffen hat, die sich mit hybriden grey zone-Regimen als äußerst kompatibel erweisen.

Kurzüberblick zu den wichtigsten Argumenten der Analyse:

Christophe, Barbara (2004): Understanding Politics in Georgia (=DEMSTAR Research Report, no. 22, Departement of Political Science, University of Aarhus).

Di Puppo, Lili (2004): Corruption as an Instrument of State Control in Georgia. In: Berliner Osteuropa Info 21, S. 47-54.

Koehler, Jan/Christoph Zürcher (2004): Der Staat und sein Schatten. Zur Institutionalisierung hybrider Staatlichkeit im Süd-Kaukasus. In: Welttrends 12(45), S. 84-96.

Nodia, Ghia (2002): Putting the State Back Together in Post-Soviet Georgia. In: Beissinger, Mark R.  (Hg.): Beyond State Crisis? Postcolonial Africa and Post-Soviet Eurasia in Comparative Perspective. Washington D.C.: Woodrow Wilson Center Press, S. 413-443.

Ausführlich

Christophe, Barbara (2005): Metamorphosen des Leviathan in einer post-sozialistischen Gesellschaft. Georgiens Provinz zwischen Fassaden der Anarchie und regulativer Allmacht, Bielefeld: transcript Verlag.  


[1] Carothers, Thomas (2002): The End of the Transition Paradigm. In: Journal of Democracy 13(1),
S. 5-21.

[2] Ghandi, Jennifer (2008): Political Institutions under Dictatorship. Cambridge: Cambridge University Press.

Gandhi, Jennifer/Adam Przeworski (2006): Cooperation, Cooptation and Rebellion under Dictatorships. In: Economics and Politics 18(1), S. 1-26.

[3] Rüb, Friedbert W. (2003): Staatlichkeit, Staatsbildung und Staatszerfall. Dimensionen und Perspektiven der politikwissenschaftlichen Debatte. In: Bendel, Petra/Aurel Croissant/Friedbert W. Rüb (Hg.): Demokratie und Staatlichkeit. Systemwechsel zwischen Staatsreform und Staatskollaps. Opladen: Leske + Budrich, S. 57-80.

[4] Schneckener, Ulrich (2004): States at Risk. Fragile Staaten als Sicherheits- und Entwicklungsproblem. SWP-Studie (Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik/Sicherheit), Berlin, S. 16.

[5] Grzymala-Busse/Pauline Jones Luong (2002): Reconceptualizing the State: Lessons from Post-Communism. In: Politics and Society 30(4), S. 529-554.

 

Eindrücke aus Georgien - Fotos: Julian Staib

Tiflis. Blick auf die Altstadt.

Abb. 1: Tiflis

Abb. 2: Blick auf die Altstadt von Tiflis

In der Altstadt von Tiflis. Dame auf dem Flohmarkt.

Abb. 3: In der Altstadt von Tiflis

Abb. 4: Dame auf dem Flohmarkt

Die Georgische Heerstraße. Tiflis bei Nacht.

Abb. 5:  Die Georgische Heerstraße

Abb. 6: Tiflis bei Nacht


Stationen
  • 2009 - 2011
  • Elitestudiengang Osteuropastudien, Schwerpunktfach Politik, Ergänzungsfach Europäische Ethnologie/Interkulturelle Kommunikation, LMU München
  • 2007 - 2009
  • Magisterstudium: Politikwissenschaft (HF), Europäische Ethnologie/Volkskunde (1. NF), Geschichte Ost- und Südosteuropas (2. NF), LMU München

Berufliche Erfahrungen
  • Oktober 2011
  • Journalistik-Trainerin für ein tri-nationales Jugend-Journalistenprojekt in Deutschland, Polen und Belarus
  • seit Februar 2011
  • Redakteurin des Münchner Merkur für den Landkreis München
  • April 2010 - Februar 2011
  • Wissenschaftliche Hilfskraft im Interdisziplinären Kompetenznetz „Institutionen und institutioneller Wandel im Postsozialismus“, LMU München
  • Dezember 2007 - Dezember 2009
  • Redakteurin des Münchner Merkur für den Landkreis München-Nord

Preise und Auzeichnungen
  • November 2009
  • Aufnahme in die Studienstiftung des deutschen Volkes aufgrund sehr guter Studienleistungen im Grundstudium
  • November 2006
  • Reportage-Preis der Akademie der Bayerischen Presse